1.
Website
Diese Website wird betrieben von Lapalmavierundzwanzig, S.L., eingetragener Sitz in C. Fernández Taño, 5, Los Llanos de Aridane 38760, La Palma, Tenerife, Spanien, eingetragen im Gesellschaftsregister von Teneriffa unter Register-Nr. C.I.F. B 38723037, vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Michael Nguyen.
2.
Einverständnis mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Nutzung der Website und der von
Lapalmavierundzwanzig, S.L. bereitgehaltenen Leistungen unterliegt den
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Nutzung der Website
erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
und zwar ohne jedwede Beschränkungen oder Zusätze. Andernfalls sind dem Nutzer
die Nutzung der Website und die Inanspruchnahme der von Lapalmavierundzwanzig,
S.L. bereitgehaltenen Leistungen nicht gestattet.
3.
Werbebanner
Der Kunde stellt der
Lapalmavierundzwanzig, S.L. den Werbebanner in dem jeweiligen vorgegeben Format
der gebuchten Anzeige zur Verfügung. Multimedia-Features wie Ton und Videos
sind nicht möglich. Die Inhalte des mit dem Werbebanners verlinkten Artikel
werden nach den Vorgaben des Kunden erstellt.
4.
Verfügbarkeit der Webseite; Erkennbarkeit der Anzeige
4.1 Die Webseite ist grundsätzlich
durchgängig verfügbar mit Ausnahme der Zeiten, in denen erforderliche
routinemäßige oder außerplanmäßige Wartungsarbeiten stattfinden. Diese
Wartungsarbeiten belaufen sich im Durchschnitt auf ca. 2 Stunden wöchentlich.
4.2 Der Anbieter übernimmt keine
Gewährleistung für Fälle der Nichtverfügbarkeit, die außerhalb seines
Verantwortungsbereichs liegen, insbesondere bei technischen oder sonstigen
Problemen, die im Einflussbereich Dritter (z.B. Netzbetreiber) liegen oder im
Falle höherer Gewalt.
4.3 Ein Minderungsrecht des Kunden
hinsichtlich der vereinbarten Vergütung im Falle der Nichtverfügbarkeit über
einen erheblichen Zeitraum bleibt indes unberührt (siehe Ziffer 10 und 11).
5.
Rechtliche Anforderungen
5.1 Der Kunde gewährleistet, dass durch
dem von ihm zur Verfügung gestellten Werbebanner sowie durch die verlinkte
Zielseite keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- oder
sonstige gewerbliche Schutzrechte) verletzt werden oder gegen sonstige
gesetzliche Bestimmungen verstoßen wird. Insbesondere gewährleistet der Kunde,
dass der Werbebanner so ausgestaltet ist, dass es als Werbung klar erkennbar
und eine Irreführung über den Werbezweck ausgeschlossen ist.
5.2 Der Kunde stellt den Anbieter von
Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen durch den Werbebanner
frei und verpflichtet sich, dem Anbieter alle in diesem Zusammenhang
entstehenden Kosten, Schäden und Aufwendungen zu ersetzen.
6.
Zurückweisung, Entfernung
6.1 Der Anbieter behält sich das Recht
vor, einen Vertrag über die Schaltung eines Werbebanners ohne Angaben von
Gründen abzulehnen.
6.2 Nach Vertragsschluss ist der
Anbieter berechtigt, den zur Verfügung gestellten Werbebanner zurückzuweisen
oder während der Platzierung ohne vorherige Rücksprache mit dem Kunden zu
entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Werbebanner
gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt
werden. Gleiches gilt, wenn die Platzierung des Werbebanners dem Anbieter aus
sonstigen sachlichen Gründen unzumutbar ist, insbesondere die Schaltung von
Werbebannern deren Inhalte jugendgefährdender Natur sind, rechtsradikale
Inhalte aufweisen oder auf diese verweisen, technisch und/oder qualitativ
erheblich unzureichend gestaltet oder in sonstiger Weise geeignet sind, das
Vertrauen Dritter in den Anbieter erheblich zu beeinträchtigen.
6.3 Der Anbieter wird den Kunden
umgehend über eine Entfernung informieren. Der Kunde kann dem Anbieter einen
anderen Werbebanner zur Verfügung stellen, welcher den vertraglichen
Anforderungen entspricht. Dabei entstehende Verzögerungen gehen zu Lasten des
Kunden.
6.4 Der Anbieter platziert den
Werbebanner erneut, wenn der Kunde dem Anbieter nachweist, dass der
vertragsgemäße Zustand hergestellt oder der bestehende Zustand vertragsgemäß
ist.
6.5 Die Verpflichtung des Kunden zur
Zahlung der Vergütung bleibt von der Vornahme von Handlungen nach Ziff. 6.1
unberührt.
7.
Pflichten des Kunden
7.1 Der Kunde wird dem Anbieter den
Werbebanner bis spätestens 3 Werktage vor dem vereinbarten Erscheinungsdatum
zur Verfügung stellen.
7.2 Der Kunde wird den Anbieter
unverzüglich informieren, wenn ihm Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der
von ihm zur Verfügung gestellte Werbebanner gegen geltendes Recht verstößt oder
Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigt oder verletzt.
8.
Rechteeinräumung
8.1 Der Kunde räumt dem Anbieter ein
einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, räumlich
unbeschränktes, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes sowie
inhaltlich auf den Vertragszweck beschränktes Nutzungsrecht an dem
übermittelten Anzeigenmaterial ein.
8.2 Die Rechtseinräumung beinhaltet
insbesondere auch das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung,
Veröffentlichung, Digitalisierung sowie Bearbeitung des Anzeigenmaterials,
soweit dies zur Durchführung des Vertrags notwendig ist.
9.
Prüfung durch den Kunden
Der Kunde wird den Werbebanner nach
seiner ersten Online-Schaltung unverzüglich auf die Richtigkeit der Platzierung
untersuchen und eventuelle Fehler dem Anbieter innerhalb von zwei Werktagen
mitteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Werbebanner als akzeptiert.
10.
Gewährleistung
10.1 Der Anbieter wird den Werbebanner
während der Dauer dieses Vertrags vereinbarungsgemäß platzieren und die
Webseite nach Maßgabe von Ziff. 4.1-4.3 verfügbar halten.
10.2 Bleibt die Leistung des Anbieters
während der Dauer des Vertrages hinter den vertraglichen Vereinbarungen zurück,
so ist der Kunde zu einer angemessenen Minderung der Vergütung berechtigt. Dies
gilt nicht, soweit die Schlechtleistung unerheblich ist.
10.3 Das Recht des Kunden,
Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen, bleibt von
vorstehender Regelung unberührt.
11.
Haftung
11.1 Der Anbieter haftet nur bei eigenem
Verschulden sowie bei Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden
Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen gemäß der nachfolgenden
Bestimmungen.
11.2 Für Schäden, die vorsätzlich oder
grob fahrlässig durch den Anbieter bzw. durch gesetzliche Vertreter, leitende
Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen des Anbieters herbeigeführt
werden, sowie bei Arglist und im Fall von Personenschäden, haftet der Anbieter
unbeschränkt.
11.3 Bei der leicht fahrlässigen
Verletzung einer Pflicht, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte und
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht begrenzt auf solche
Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertragsverhältnisses
typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden).
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden
ausgeschlossen.
11.4 Der Anbieter haftet nicht für
Schäden, welche durch Störungen an Telefonleitungen, Servern und sonstigen
Einrichtungen entstehen, die nicht in seinem Verantwortungsbereich liegen.
11.5 Die Haftungsbeschränkungen nach
Ziffer 13.1 bis 13.3 gelten nicht für Fälle zwingender Haftung, insbesondere
nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.6 Erkennt der Kunde oder muss er
erkennen, dass eine Rechtsverletzung vorliegt oder droht, weist er die
Lapalmavierundzwanzig, S.L. auf diesen Umstand hin.
11.7 Der Nutzer stellt Lapalmavierundzwanzig, S.L. von
sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter frei, welche mit der
Anzeigenschaltung und deren Inhalte einhergehen. Die Lapalmavierundzwanzig,
S.L. übernimmt keine Garantien für die Eignung oder Qualität der auf der
Website dargestellten Inhalte der Werbebanner, dies erstreckt sich auch auf die
Inanspruchnahme bzw. deren Abwehr zusammenhängender Kosten und Aufwendungen.
12.
Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit für einen Werbebanner beträgt
12 Monate.
Jede Vertragspartei ist berechtigt, den
Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grunds fristlos zu kündigen.
13.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Bei jeglicher Streitfrage, die sich über
die Erfüllung und Durchführung des unterzeichneten Vertrages erhebt,
unterstellen sich die Vertragspartner ausdrücklich der Rechtsprechung der
gerichtlichen Instanzen der Provinz Santa Cruz de Tenerife unter Verzicht auf
den eigenen Gerichtsstand.
14.
Unwirksame Bestimmungen, Salvatorische Klausel
Sollte eine der obigen Bestimmungen
unwirksam sein oder werden, so berührt diese Unwirksamkeit nicht die übrigen
Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen,
die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.