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Ausgangssperre endet am 13.04.20 – Verlängerung des Alarmszustandes bis zum 26.04.20

Dörthe | 13.04.2020 | 8 | Diesen Artikel teilen
© La Vanguarida

Laut der Internetzeitung La Vanguarida hat Regierungspräsident Pedro Sánchez bestätigt, dass ab dem kommenden Montag den 13.04.20 die Ausganssperre mit dem Abschluss des erstattungsfähigen bezahlten Urlaubs enden wird.

Weiterhin erklärte er, dass die Schritte in die „neue Normalität“ Schritt für Schritt und sehr vorsichtig erfolgen werden. Zudem betonte er, das ein Ausrutscher in Form eines Rückschlags das Letzte wäre was wir zulassen sollten. Denn dies würde einen Rückfall bedeuten.

Bei seinem Auftritt in der Sitzung des Kongresses, in der über die neue Ausweitung des Alarmzustands debattiert und abgestimmt wird, hat Sánchez betont, dass all diese Schritte von persönlicher Hygiene, kollektiven Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen sowie der Überwachung von Infektionen begleitet sein sollen.

Dazu hat er "Einheit und Loyalität" gegenüber der Opposition gefordert.

Der Kongress entscheidet: der Alarmzustand wird bis mindestens zum 26.04.20 verlängert

Die Spanier müssen bis mindestens zum 26.04.20 in ihren Häusern bleiben. Der Kongress hat dem Regierungsdekret der Verlängerung des Alarmzustandes zugunsten der Stimmen der sozialistischen Gruppe PP, Unidas Podemos, der Bürger und auch der Minderheitenparteien zugestimmt.

ERC und JxCar haben sich für eine Stimmenthaltung entschlossen während 52 Abgeordnete von Vox und zwei Abgeordnete von CUP dagegen stimmten. Zum Schluss teilte es sich folgendermaßen auf: Von 270 Stimmen gab es 54 Gegenstimmen und 25 Stimmenthaltungen.

Ein Ergebnis, dass den Verlust der Unterstützung für die Regierung seit dem Beginn der Coronavirus-Krise, mit der Erklärung des Alarmzustandes vom 14 März, inszeniert hat.

Pedro Sánchez brachte vor zwei Wochen die erste Verlängerung zum Kongress und bekam dabei keine Gegenstimmen. Nun gibt es jedoch keine einheitliche Zustimmung und es bleibt abzuwarten, was angesichts einer dritten Verlängerung geschehen wird, welche Sánchez schon jetzt als unvermeidlich ansieht.

Von Dörthe

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8 Comments

  1. Cornelia says:

    Oha, Vorsicht, das dürfte ein whatsapp-Hoax sein (hab ich auch bekommen), aber auf der website von Lavangardia ist davon nichts zu finden, auch nicht bei anderen spanischen Zeitungen.

    1. La Palma 24 says:

      Hallo Cornelia, hier geht es zum Artikel.

      1. micha says:

        gilt die Ausgangssperre jetzt bis zum 13. oder 26.4.?

        Beste Grüße
        Micha

  2. Cornelia says:

    Danke für den Link, aber ich lese das so, daß die nicht
    “systemrelevanten” Beschäftigten, die die letzten zwei Wochen im Zwangsurlaub waren, ab Montag wieder arbeiten dürfen. Das heisst meiner Meinung nach aber nicht, daß die allgemeine Ausgangssperre damit aufgehoben wäre, im Gegenteil soll der Alarmzustand und damit die Ausgangssperre eventuell bis zum 10.Mai verlängert werden. https://www.canarias7.es/nacional/espana-se-apresta-para-un-mes-mas-en-estado-de-alarma-JA9020795

  3. gonzenbach says:

    Was gilt denn nun ab Montag, 13. April: nur der Wegfall des “paro economico”, also der Einstellung jeglicher nicht lebensnotwendiger Arbeitstätigkeit, oder komplette Aufhebung des “confinamiento” also der Ausgangssperre??

    1. La Palma 24 says:

      Hallo Herr Gonzenbach,es gibt ab Montag keine komplette Aufhebung der Ausgangssperre sondern eine stückweise, begonnen damit, dass die nicht systemrelevanten Unternehmen, die die letzten zwei Wochen im Zwangsurlaub waren, ab Montag wieder arbeiten dürfen. Sprich es wird zu den ursprünglichen Bedingungen des Alarmzustandes zurückgekehrt, der am 14.03.20 in Kraft getreten ist. Hier wurde die Eröffnung jeglichen Einzelhandels, ausgenommen Geschäfte für Lebensmittel und Getränke, pharmazeutische Produkte, Ärzte, Tankstellen, Hygieneprodukte etc., ausgesetzt. Das entsprechende BOE wurde heute veröffentlicht. Hier geht es zum BOE.

      1. Uschi says:

        Leider komme ich nicht zu dem BOE.
        Gibt es noch einen anderen Weg?

      2. La Palma 24 says:

        Hallo Uschi, hier noch mal der Link zum BOE. Leider wissen wir nicht, warum der alte Link nicht mehr funktioniert.

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