Kommunalwahlen 2019 auf La Palma

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Kommunalwahlen 2019 auf La Palma

EU-Residenten haben eine Stimme –

Eintrag ins spanische Wählerverzeichnis erforderlich

Alle vier Jahre finden in Spanien die Regional- und Kommunalwahlen statt – das nächste Mal am Sonntag, 26. Mai 2019. Dabei werden auch auf den Kanarischen Inseln die Gemeinderäte, die Cabildos genannten Inselräte und das Regionalparlament neu gewählt. An der Kommunalwahl dürfen neben den Spaniern ausländische Residenten aus EU-Ländern teilnehmen. Kein Stimmrecht haben Ausländer auf den Kanaren dagegen bei der Wahl der Inselräte und des Kanarenparlaments. In der Provinz von Santa Cruz de Tenerife, zu der auch La Palma gehört, sind im kommenden Mai 27.421 Residenten aus EU-Mitgliedsstaaten kommunalwahlberechtigt.

 

Am 26. Mai 2019 finden zeitgleich die Wahlen zum Europaparlament und die Kommunalwahlen auf La Palma statt: EU-Ausländer auf der Insel können sich ins Wählerverzeichnis

Am 26. Mai 2019 finden zeitgleich die Wahlen zum Europaparlament und die Kommunalwahlen auf La Palma statt: EU-Ausländer auf der Insel können an beiden teilnehmen – allerdings muss man dazu im spanischen Wählerverzeichnis Censo Electoral aufgenommen sein. Wer das noch nicht ist, kann es bis Ende Januar 2019 beantragen. Foto: EU

Schon 1992 wurde im Vertrag von Maastricht festgeschrieben, dass in der Europäischen Union alle BürgerInnen bei den Gemeinderatswahlen ihres Hauptwohnsitzes ihre Stimmzettel in die Urnen werfen dürfen – gleichgültig, wo sich dieser befindet. 1999 wurde diese Möglichkeit zur Mitbestimmung in Spanien umgesetzt. Im Blick auf den Brexit informiert das zuständige Instituto Nacional de Estadística (INE), dass britische Residenten in Spanien zwar nicht von der Aufstellung der Wählerverzeichnisse für die Kommunalwahlen und die Wahlen zum EU-Parlament im kommenden Jahr ausgeschlossen werden: Diese Liste verfalle jedoch, falls die Trennung Großbritanniens von der EU wie geplant am 30. März 2019 vonstatten gehe.

Laut INE hat das Oficina del Censo Electoral (OCE) Ende Oktober/Anfang November 2018 ein Schreiben an EU-Bürger mit Wohnsitz in Spanien verschickt, die noch nicht im spanischen Wahlregister Censo Electoral für Ausländer verzeichnet sind. Denn um aufgenommen zu werden, muss man diesen Wunsch ausdrücklich und schriftlich erklären. Sprich: Man kann das im OCE-Schreiben enthaltene Formular entweder ausgefüllt und per Post zurückschicken oder direkt auf dem Rathaus der Gemeinde abgeben, in der man gemeldet ist. Außerdem enthält die OCE-Information einen Schlüssel, um sich alternativ via Internet ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Dazu gibt es auch eine Information auf Spanisch.

Antragsschluss für die Aufnahme ins Wählerverzeichnis für die Kommunalwahlen in Spanien und die Europawahl am 26. Mai 2019 ist laut dem INE der 30. Januar 2019! Wer dort bereits eingetragen ist, erhält automatisch seine Wahlbenachrichtigung.

Wer sich nicht sicher ist, ob er im spanischen Wählerverzeichnis für EU-Ausländer steht, wendet sich an "sein" Rathaus: Dort kann man einen Antrag stellen. Foto: La Palma 24

Wer sich nicht sicher ist, ob er im spanischen Wählerverzeichnis für EU-Ausländer steht, wendet sich an “sein” Rathaus: Dort kann man einen Antrag stellen. Foto: La Palma 24

La Palma 24-Praxistest: Wer sich noch nicht ins Censo Electoral aufnehmen hat lassen und ordnungsgemäß angemeldet ist, aber dennoch das oben genannte Schreiben vom OCE nicht erhalten hat, geht einfach auf das Rathaus seiner Gemeinde beziehungsweise seiner Stadt. Ich habe das Anfang dieser Woche getan, denn ich bin vor zwei Jahren von Los Llanos nach El Paso umgezogen. Weil Umzüge bekanntlich verwaltungstechnische Probleme verursachen können, und ich die oben genannte Aufforderung des OCE zum Eintrag ins Wahlregister nicht erhalten habe, bin ich vorsichtshalber aufs Rathaus von El Paso gefahren und habe mal nachgefragt.

Wie immer wurde ich auf dem Ayuntamiento von El Paso sehr freundlich beraten. Die zuständige Dame hatte sogleich ein Antragsformular parat, das ausgefüllt und mit meiner Unterschrift versehen wurde. Dazu musste ich lediglich meinen Pass und meine Residencia vorlegen – es genügt aber auch die Meldebestätigung bei der Gemeinde, das sogenannte Empadronamiento.

Wahlen 2019: Der Wahlkampf hat auch auf La Palma begonnen .

Wahlen 2019: Der Wahlkampf hat auf der Isla Bonita schon begonnen. Die Redaktion des La Palma 24-Journals weist darauf hin, dass wir als Infotainment-Magazin für Touristen und Residenten keine Plattform für die Schlachten der Parteien sind – dies ist Aufgabe der lokalen Medien.

Zum Schluss eine Anmerkung in Sachen La Palma 24-Journal und Wahlen: Der Wahlkampf auf den Kanarischen Inseln hat bereits begonnen, das zeigt ein Blick in die Medien. Ordentlich Rauschen im Blätterwald verursacht zum Beispiel derzeit die Auseinandersetzung zwischen dem Cabildo von La Palma und der Kanarenregierung um Millionenbeträge aus dem Kanarischen Entwicklungsfonds “Fondo de Desarrollo de Canarias” (FDCAN) für das Jahr 2017. Gestritten wird um angeblich nicht eingehaltene Fristen und um Rückzahlungsforderungen – aber wie die LeserInnen des La Palma 24-Journals vielleicht bemerkt haben, gehen wir darauf nicht ein.

Grund: Das ist Wahlkampf, hier spielt sich ein Zwist zwischen der Coalicion Canaria und der sozialistischen Partei ab. Berichterstattungen darüber sind Sache der kanarischen Medien, das La Palma 24-Journal ist ein Magazin für Infotainment von Touristen und Residenten aus dem Ausland.

Unsere Aufgabe ist es nicht, den politischen Parteien im Wahlkampf ein Podium für Statements jeglicher Art zu bieten. Aus diesem Grund werden wir uns auf eine minimale Berichterstattung beschränken, indem wir BürgermeisterkandidatInnen vorstellen und Wahlergebnisse veröffentlichen.

 

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